Sitzung
ArSV/04/2022
Mandant
Stadt Arnis
Gremium
Stadtvertretung Arnis
Raum
Arnis, Sitzungssaal im Rathaus Arnis
Datum
05.07.2022
Zeit
19:00-20:57 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Änderungsanträge
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Beschluss über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Eingaben und Anfragen
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Vorsitzenden und Stand der Beschlüsse
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Berichte über die Arbeit der Ausschüsse durch die Vorsitzenden oder deren Stellvertreter
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 10 | Wahl, Ernennung und Vereidigung eines neuen Mitglieds des Rechnungsprüfungsausschusses, sowie Wahl der Stellvertretung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Änderung der Parkgebühren aufgrund der Umsatzsteuerpflicht der Stadt Arnis ab 01.01.2023
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2022/111 | |
Ö 12 | Fähranleger Arnis: Abschluss eines Nutzungsvertrages
Beschluss: zurückgestellt | 2022/112 | |
Ö 13 | Genehmigung Über- und Außerplanmäßige Ausgaben für die Beseitigung der Gefahrensituation in der Pappelallee
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2022/114 | |
Ö 14 | Unterstützung zur Realisierung einer Schwimmhalle, Diskussion
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 15 | Verkehrsberuhigung in ganz Arnis, Diskussion eines Antrages
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 16 | Verschiedenes
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 17 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten
Beschluss: Kenntnis genommen |