Sitzung
ArSV/03/2023
Mandant
Stadt Arnis
Gremium
Stadtvertretung Arnis
Raum
Arnis, Sitzungssaal im Rathaus Arnis
Datum
13.06.2023
Zeit
19:00-20:30 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Änderungsanträge
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Eingaben und Anfragen
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Beschluss über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Mitteilungen des Vorsitzenden und Stand der Beschlüsse
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Verwaltungsbericht des Bürgermeisters
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden (§32a Abs. 1 GO)
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 10 | Verabschiedung der ausscheidenden Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 11 | Feststellung des dienstältesten Mitglieds der Stadtvertretung (§33 Abs. 1 GO)
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 12 | Wahl, Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters durch das dienstälteste Mitglied der Stadtvertretung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 13 | Wahl, Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 14 | Verpflichtung der Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 15 | Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 16 | Wahl der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 17 | Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Amtsausschuss
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 18 | Wahl der Mitglieder und stellvertetenden Mitglieder für die weiteren Gremien
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 19 | Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers für die Stadtvertretung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 20 | Jahresabschluss 2022
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/064 | |
Ö 21 | Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3 für den bisher nicht überplanten Ortskernbereich der Stadt Arnis und Erlass einer Veränderungssperre
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/084 | |
Ö 21.1 | Erlass einer Veränderungssperre für den aufgestellten B-Plan Nr. 3 "Ortskern der Stadt Arnis"
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/084/1 | |
Ö 22 | Bauvoranfrage zum Umbau des Hintergebäudes zu einem Wohnhaus, Lange Str. 71
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/063 | |
Ö 23 | Verschiedenes
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 24 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten |