Sitzung
HA/07/2023
Mandant
Stadt Kappeln
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Kappeln, Großer Sitzungssaal im Rathaus Kappeln
Datum
13.11.2023
Zeit
18:30-22:25 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Änderungsanträge
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Beschluss über die nichtöffentliche Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Mitteilungen des Vorsitzenden
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 5 | Bericht über wichtige Verwaltungsangelegenheiten
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 6 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 7 | Einwohnerfragestunde
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Bereitstellung von Finanzmitteln für den Erwerb von beweglichen Vermögen / Lehr- und Lernmittel im Schnitt der letzten drei Haushaltsjahre
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/200 | |
Ö 10 | Antrag der Fraktionen CDU, SSW, Grüne und LWG zum Stellenplan
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 2023/234 | |
Ö 11 | Stellenplan 2024
Beschluss: geändert beschlossen | 2023/182 | |
Ö 12 | Haushaltssatzung der Stadt Kappeln für das Haushaltsjahr 2024
Beschluss: Kenntnis genommen | 2023/231 | |
Ö 13 | Kostensteigerung zur Überarbeitung der Ortsgestaltungssatzung Stadt Kappeln
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/191 | |
Ö 14 | Investitionen der Feuerwehr Stadt Kappeln 2024
Beschluss: geändert beschlossen | 2023/193 | |
Ö 15 | Neubau Kita Ellenberg: Umsetzungsbeschluss und Beschluss über die Bereitstellung der erforderlichen Mittel
Beschluss: geändert beschlossen | 2023/195 | |
Ö 16 | Beratung und Beschlussempfehlung für die Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Erneuerung der Kinderspielplätze Fasanenweg und Dothmarkstraße
Beschluss: geändert beschlossen | 2023/197 | |
Ö 17 | Antrag der SPD Fraktion auf Einrichtung einer Ehrenamtsstelle für eine beauftragte Person für Menschen mit Behinderung
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/198 | |
Ö 18 | Vergabe der Betriebsführung der Touristinformation Kappeln
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/201 | |
Ö 19 | Sportstättenentwicklungsplan - weiteres Vorgehen und Bereitstellung von Planungskosten für die Herstellung eines Multifunktionsplatzes an der Wassermühlenstraße
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/205 | |
Ö 20 | Beratung und Beschlussempfehlung für die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Investitionen von 250 - 1.000 €, sowie über 1.000 € der Verwaltung und für EDV
Beschluss: geändert beschlossen | 2023/207 | |
Ö 21 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SSW, Grüne und LWG zur Bestellung eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
Beschluss: zurückgestellt | 2023/224 | |
Ö 22 | VII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Kappeln
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/232 | |
Ö 23 | Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Abwasserentsorgung Kappeln GmbH
Beschluss: gemäß Vorlage beschlossen | 2023/233 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 24 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||
N 25 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||
N 26 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||
N 27 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||
N 28 | Stundung Gewerbesteuer |